Samstag, 18. Juni 2005

Blogfreiheit im Wahlkampf

Wahlkampf
Die Blogfreiheit der deutschen Politik
Von Stefan Niggemeier


18. Juni 2005 Ein paar Wochen noch, dann stehen sie wieder vor den Supermärkten, Gartencentern und Fitneßstudios in Bad Oeynhausen und Oer-Erkenschwick, drücken Wählerinnen Rosen in die Hand, Wählern Kugelschreiber und zukünftigen Wählerinnen und Wählern Lutscher. Wenn sie Glück haben, nehmen ein paar Passanten eine Wahlbroschüre und werfen sie zu Hause ungelesen weg. Abends werden sie erschöpft nach Hause kommen, die Wahlkämpfer, aber was soll man sonst machen, um mit dem Wähler zu kommunizieren, in Deutschland, im Sommer 2005.


Bei manchen von ihnen wird, während sie auf dem Kundenparkplatz einen frischen Karton Kulis auspacken, im Büro ein Mann wie Nico Lumma anrufen und nachfragen, ob der Chef sich nicht mit Beiträgen an einem Weblog beteiligen oder selbst eins führen will. Und wenn die Antwort darauf nicht lautet „Was ist ein Weblog?”, dann mit Sicherheit: „Nein, dafür hat der Herr Politiker wirklich keine Zeit, was soll er denn noch alles?”

Lieber Kulis als Dialog mit Tausenden?

Nico Lumma ist IT-Manager der Internetfirma New Media Management und nennt sich „Chief Executive Blogger” des Weblog-Portals blogg.de. Er hat die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, daß es ihm gelingen könnte, einen bekannten Politiker von jeder Partei davon zu überzeugen, daß sie etwas nicht verstanden haben, wenn sie glauben, daß es sinnvoller ist, die Zeit mit Kulis vor einem Supermarkt zu verbringen, anstatt die Möglichkeiten zu nutzen, die Blogs bieten, mit Tausenden Menschen ins Gespräch zu kommen.

Blogs? Also gut: In einem Weblog, kurz: Blog, kann jeder ohne Online-Fachkenntnisse Inhalte aller Art im Internet publizieren. Oft sind es öffentliche Tage- oder Notizbücher, die zur Kommunikation einladen: Fremde oder Bekannte kommentieren die Einträge; was interessant ist, wird von anderen Bloggern diskutiert und verlinkt. Blogs sind der Medienhype der Saison. Mehrere zehntausend dürfte es in Deutschland geben. Anders als etwa in den Vereinigten Staaten oder Frankreich, wo die Blogger inzwischen als publizistische Macht wahrgenommen werden, gibt es allerdings bislang kaum deutsche Blogs von politischer Relevanz.

Die Sabinechristianisierung nervt

Die Neuwahlen wären ein guter Anlaß, das zu ändern. „Immer mehr Leute sind genervt von der Sabinechristiansenisierung der Politik”, sagt Lumma. „Dämliches Gelaber” versteht er darunter, Diskussionen, in denen keiner auf den anderen eingehe, und „Placebo-Themen”. Eigentlich wollte Lumma Anfang nächsten Jahres damit anfangen, zu versuchen, die deutsche Weblog-Szene zu politisieren. „Fein säuberlich” vor der Wahl 2006 sollte das geschehen. Nun muß es etwas schneller gehen. Ende Mai machte er in seinem eigenen Blog einen Aufruf. Er suchte: „zehn bis zwanzig Teilnehmer, mit vielfältigen politischen Meinungen”, die darüber schreiben und streiten, wo es langgehen soll in Deutschland und welche Themen gerade zu kurz kommen, die Fakten überprüfen und Meinungen austauschen. Drei Tage später war das „Wahlblog” geboren.

Es ist ein Anfang, nicht mehr und nicht weniger. Viel „halbgares Geblogge”, wie Lumma selbst meint, aber auch viele Kommentare - was genau der Charme sei, weil es dem Ansatz des „Marktplatzes der Ideen” am nächsten komme: „Widerspruch, aber auch Zustimmung generieren, aber gemeinsam mit dem Leser die Ideen vorantreiben.” Ein paar Journalisten sollten noch mitwirken, aber die wollen meistens Geld, und ein paar Politiker, aber die muß er noch überreden. Wenn alles gutgeht, sollen Wahlblogger auch von Parteitagen und Wahlveranstaltungen berichten, live, im Internet, in der ganz eigenen, subjektiven, unverstellten, unprofessionellen Art.

Junge Politiker schreiben selbst

Lumma ist nicht der einzige, der an solchen Anfängen bastelt. „Focus Online” hat gerade damit begonnen, Prominente bloggen zu lassen, darunter vier Politiker. Geplant gewesen sei das schon vor der Ankündigung der Neuwahlen, sagt Chefredakteur Jürgen Marks, und er berichtet, es sei „erstaunlich einfach gewesen, die zu begeistern: Wir haben nicht eine Absage bekommen.” Vielleicht lag das an der Auswahl der Kandidaten: Der grüne Exot Oswald Metzger, SPD-Vorzeigefrau Andrea Nahles, FDP-Allesmitmacherin Silvana Koch-Mehrin, CDU-Übermutter Ursula von der Leyen. „Interessante Leute, die nicht das Wahlprogramm herunterbeten”, sagt Marks. Bedingung von „Focus Online” sei gewesen, daß die Teilnehmer möglichst jeden Tag etwas bloggen und daß sie es selber tun. Geld bekommen sie nicht. Auch wenn noch Coaching und die Ermutigung zu Lockerheit dazugehört - Marks ist euphorisiert von dem neuen Medium: „Müntefering hat mit seiner Ankündigung von Neuwahlen die Blogger aufgeweckt.”

Für die „Focus Online”-Leser, die sonst schlichteste Texte und halbnackte Frauen gewöhnt sind, ist es ein ziemlicher Kulturschock. Einmal hat Frau Nahles aufgeschrieben, wie sie aus einem harmlosen Grund aus dem Kanzleramt kam und in der aufgeheizten Atmosphäre in den Nachrichten gleich von einer Zufällig-aus-dem-Kanzleramt-Herauskommenden zur wichtigen Beim-Kanzler-Gewesenen wurde. Ein andermal erzählte Herr Metzger von seinen Hoffnungen, wieder aufgestellt zu werden. In beiden Fällen empörten sich Leser in den Kommentaren, was für unangenehme Selbstdarstellung das doch sei - sie haben nicht verstanden, daß diese persönlichen, weder von PR-Beraten noch von Journalisten gefilterten Geschichten den Reiz der Politiker-Tagebücher ausmachen. Natürlich kann man als Politiker auch die üblichen Versatzstücke hier noch einmal hineinkopieren. Wie Frau Koch-Mehrin, die unter dem Titel „Mein Programm heißt Freiheit” mit dem Bekenntnis überraschte: „Was wir brauchen, ist mehr Freiheit. Freiheit statt staatlicher Bevormundung. Freiheit für den Bürger, Ausbildung, Partner, Job, Versicherung zu wählen.” Und so weiter.

Blogger sein, heißt ...

Daß ein Text in einem Blog steht, macht ihn noch nicht spannend. „SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter und Grünen-Chefin Claudia Roth sprachen sich ebenfalls für einen harten, aber fairen Wahlkampf aus”, meldet „Wahlblog05”, das angeblich erste Weblog zur Bundestagswahl. Es sucht gerade per Pressemitteilung Autoren und wirbt mit dem erschütternden Satz: „Blogger sein, heißt heutzutage 'in‘ sein.” Was Blogger sein wirklich heißt, erfährt man anderswo: Auf den Seiten von Markus Schlegel zum Beispiel, einem gerade verzweifelnden WASG-Mitglied: „Welch ein unerfreulicher Tag”, schrieb er am Donnerstag. „Die PDS setzt ihren Namen durch, und es sieht so aus, als wäre da noch eine Menge mehr Ungemach, das unseres Weges ist. (...) Man darf auf den Landesparteitag in NRW gespannt sein. Daß wahrscheinlich keine Notwendigkeit besteht, die Stühle am Boden festzuschrauben, um ihren Einsatz als Wurfprojektile zu verhindern, dürfte nur an der ausgesprochen diszipliniert-müden Art von WASG-Parteitagen liegen.”

Eigentlich müßte dieser verkürzte Kampf vor einer scheinbar entschiedenen Wahl ideal sein, um politische Menschen im Netz aktiv werden zu lassen. Vor der Nordrhein-Westfalen-Wahl war es nicht zuletzt das Gefühl, ohnehin nichts verlieren zu können, das ein SPD-NRW-Blog motivierte, in dem Menschen frei von Einflußnahme schreiben konnten. Hochtrabend gesagt: Wenn der Ausgang ohnehin klar ist, könnte man die nächsten Monate wenigstens nutzen, etwas für die politische Kultur zu tun, Offenheit und Ehrlichkeit demonstrieren, über Inhalte streiten. Während in Frankreich die höchst persönlichen Blogs von Politikern wie Dominique Strauss-Kahn, Sozialisten-Hoffnung und ehemaliger Finanzminister, und dem früheren Premier Alain Juppé Furore machen, haben es in Deutschland noch nicht einmal die Ehemaligen, Außenseiter und Nichts-mehr-werden-Wollenden unter den Politikern ins Netz geschafft. Anscheinend ist die Angst zu groß. Nico Lumma wünschte sich von einem Politiker, daß er mit einem Fotohandy in einem „Moblog” einen Tag in seinem Leben dokumentieren würde. Dessen Berater lehnte ab - aus Sorge, der Politiker könnte dabei nicht gut aussehen.

Latente Technikfeindlichkeit der Eliten

„Es gibt eine latente Technikfeindlichkeit der herrschenden Eliten in Deutschland”, meint Lumma. Zusammen mit der Angst vor dem Kontrollverlust und der deutschen Diskussionskultur, in der man sich am Stammtisch mit Gleichgesinnten auseinandersetzt statt mit anderen Meinungen, erkläre das, warum hierzulande die Politik so zögernd ins Netz findet.


Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 19.06.2005

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